FinfraG

Das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) wird die sogenannten Finanzmarktinfrastrukturen in einer zeitgemässen Regelung zusammenfassen. Als Finanzmarktinfrastrukturen brauchen folgende Einrichtungen künftig eine Bewilligung:

Sie erfahren durch das FinfraG eine Regelung, die mit jener der EU kompatibel ist. Das erscheint aus Sicht der Bankiervereinigung notwendig und dringlich. Denn nur mit einer kompatiblen Regelung können die Schweizer Banken und Effektenhändler ihre Zusammenarbeit mit Geschäftspartnern im EU-Raum fortsetzen. Ohne werden sie von diesem Markt abgeschnitten. Keine besondere Bewilligung brauchen „Organisierte Handelssysteme“: Sie dürfen insbesondere von Banken und Effektenhändlern als interne Handelsplätze weiterhin betrieben werden.

Zusätzlich regelt das FinfraG die Verhaltenspflichten beim Effekten- und Derivatehandel.

Der Bundesrat hat seine Botschaft ans Parlament im September 2014 verabschiedet und den Überlegungen Bankiervereinigung Rechnung getragen.

Das Schweizer Parlament hat das Gesetz in der Sommersession 2015 verabschiedet. Die Referendumsfrist läuft bis am 8. Oktober 2015. Den Gesetzestext finden Sie hier.

Am 20. August 2015 wurden die Anhörungen zu den Verordnungsentwürfen FinfraV, FinfraV-FINMA und zur Teilrevision der Nationalbankverordnung eröffnet. Die Frist zur Stellungnahme läuft bis am 2. Oktober 2015.